Frieden-für-Syrien-Demo in Köln

Datum: 
Freitag, 11. März 2016 - 17:00
Ort: 
Rudolfplatz - Köln
Kategorie: 
Veranstalter_in: 
Kölner Friedensforum und andere (Bündnis)

Ein Bündnis Kölner Organisationen, darunter das Friedensforum, ruft zu dieser Antikriegs-Demo auf: Den deutschen Militäreinsatz in Syrien beenden, für Verhandlungen und einen zivilen Wiederaufbau, für eine Beendigung des deutschen Militäreinsatzes, für den Stopp aller Waffenexporte nach Syrien und in die Region, für einen Waffenstillstand und Verhandlungen.

Der 2001 von den USA ausgerufene und von anderen NATO-Staaten unterstützte völkerrechtswidrige „Krieg gegen den Terror“, die Invasionen in Afghanistan und dem Irak und die Intervention in Syrien haben neben anderen Ursachen zu einer breiten Destabilisierung und Verarmung der Region geführt. In Syrien wird nun erneut versucht, mit Einfkussnahme von außen und militärischem Eingreifen Demokratie und Menschenrechte herbeizubomben, den „IS“ zu bekämpfen und eigene Interessen zu sichern. Deutschland ist an diesemKrieg beteiligt: die Türkei, eine der aggressivsten Kriegsparteien in diesem Konflikt, ist Empfänger von deutscchen Rüstungsexporten und wird politisch von der Bundesregierung hofiert, um Flüchtlinge von Deutschland fernzuhalten. Deutsche Tornado-Flugzeuge sind im Rahmen des Bundestagsmandats „Counter Daesh“ seit Jahreswende in Syrien im Einsatz und geben die Ziele der Bombardierungen für die Bündnispartner an. Bis zu 1200 deutsche Soldaten sollen in Syrien eingesetzt werden. Unter diesen Bombardierungen leidet immer die Zivilbevölkerung, sie lösen kein Problem. Wir fordern daher Verhandlungen ud ein Ende des deutschen Militäreinsatzes in Syrien.

Weltweit setzem sich Menschen dafür ein, dass der Krieg in und um Syrien beendet wird und die sozialen, kulturellen und und individuellen politischen Menschenrechte verwirklihlicht werden. Der Kampf gegen die IS und für eine menschen wprdige Zukunft für alle Menschen kann nur so gewonnen werden. Der Zustrom von Waffen nach Syrien sowohl aus Europa als uch aus den Ländern der Region muss dauerhaft unterbunden werden. Deutschland exportiert Waffen an Saudi-Arabien, die Türkei und Katar, aus denen der IS Unterstützung erfährt. Die Regierung Erdogan -NATO_Partner – lässt in Syrien die Kurden, die Kraft, die am erfolgreichsten gegen den IS kämpft, beschießen. Sie unterstützt politisch und durch Nachschublieferungen die dschihadistischen Gruppen, die die als NATO-Mitglied zu bekämpfen vorgibt. Mit der politischen und militärischen Unterstützung dieser Länder. die den Krieg immer weiter anheizen, muss Schluss gemacht werden.

Die Menschen in der Region brauchen Perspektiven für eine lebenswerte Zukunft, damit die Propaganda des IS bei hnen nicht auf fruchtbaren Boden fällt. Ein Ende des Krieges in Syrien ist nur mit Verhandlungen möglich, auch mit der syrischen Regierung. Mit einem Bruchteil der Billionen Dollar, die der sogenannte Krieg gegen der Terror bisher gekostet hat, kann der Wiederaufbau der vom Krieg zerstörten Region unternommen und die Verbesserung der Lebensbedingungen aller Menschen weltweit begonnen werden.

Wir setzen uns ein für:

Die Beendigung der deutschen Kriegsbeteiligung in Syrien – kein weiterer Kriegseinsatz in Libyen

Unterstützung lokaler Waffenstillstadsvereinbarungen, humanitäre Hilfe, Verhandlungen für einen allgemeinen Waffenstillstand und Wiederausbau der vom Krieg zerstörten Region!

Die Enteicklung Syriens muss demokratische Angelegenheit der syrischen Bevölkerung sein und darf nicht von außen diktiert werden.

Keine stillschweigende Unterstützung der menschenrechtswidrigen Politik der türkischen Regierung

Stopp sämtlicher deutscher Rüstungsexporte in die Region und die Konversion militärischer in zivile Produktion

Abrüstung und Kürzung des Rüstungsetats statt der geplanten Vergrüßerung und Modernisierung der Bundeswehr – die Mittel werden an vielen Stellen dringend gebraucht

Für das umfassende Recht auf Asyl als bedingungsloses Menschenrecht., für soziale Verbesserung und ein solidarisches Zusammenleben aller Menschen in diesem Land.

„Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die ein Krieg entfesselt, für den Aufbau einsetzten. Ein Zehntel der Energien ein Bruchteil des Geldes wäre hinreichend, um den Menschen aller Länder zu einem menschenwürdigen Leben zu verhelfen und die Katastrophe der Arbeitslosigkeit zu verhindern.“ (Albert Einstein 1879-1955)

Am 11.März 17 Uhr Rudolfplatz, Demo durch die Innenstadt, Abschluss 18.30 am Dom

Dieser Aufruf wird unterstützt von: AK Zivilklausel Köln, DFGVK Köln. DIDF Köln, DieLinke Köln, DKP Köln, Essener Friedensforum, HSG Sozialwissenschaften Uni Kölnm IPPNW Solingen, Kölner Friedensforum. SDS Köln, VVN-BdA Köln. Wendepunkt und andere aktive Sozialisten Uni Köln