Das ganze Theater - um 55 RassistInnen durch die Stadt ziehen zu lassen.
Das ganze Theater - um 55 RassistInnen durch die Stadt ziehen zu lassen.
500 DemonstrantInnen gegen ProNRW - 200 Gegendemonstrant*innen im Polizeikessel -
1000 Polizisten im Einsatz – für 1 000 000 €* Einsatzkosten….
Schon im vergangenen Jahr (2016) hatte die rechtsradikale Aktivistin Ester Seitz mit Unterstützung von ProNRW die Demonstration mit dem Titel „Ein Jahr nach dem Kölner Sex-Pogrom: Kein Vergeben - kein Vergessen!“ angemeldet für den 7.1. 2017 in Köln. Sie hatte mit diesem Titel bewusst die Assoziation zur deutschen Reichspogromnacht geweckt. Damit wurde die Singularität des Holocausts relativiert. Durch Übernahme des Mottos „Kein Vergeben, kein Vergessen“ wurden die Opfer des Nationalsozialismus verhöhnt, denn das Motto ist dem antifaschistischen Widerstand entlehnt.
Das Antifaschistische Aktionsbündnis Köln gegen Rechts hatte mehrere Kundgebungsorte und Zeitpunkte für Proteste bereits weit vorher angemeldet, so auch für den 7.1. 2017, in weiser Voraussicht dass rechte Gruppierungen die sexistische Gewalt gegen Frauen an Sylvester 2015 in diesem Jahr für ihre Propaganda instrumentalisieren wollten.
Der Protest der beiden Kölner Bündnisse „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis “ und „Köln stellt sich quer“ gegen den Aufmarsch von ProNRW startete dann auch gestern mit einer Kundgebung und ca. 400-500 DemonstrantInnen am Bahnhofsvorplatz. Dort gab es Redebeiträge von der Frauen- und Lesbengruppe „ Denk. Radikal. Feministisch.“, „Köln gegen Rechts“, „Köln stellt sich quer“, der VVN, der Partei die Linke und der SPD. Volker Beck von den Grünen schaffte es leider zeitlich nicht mehr zur Veranstaltung, dafür versuchte er sich für die Eingekesselten am Neumarkt als MdB einzusetzen.
Viele DemonstrantInnen machten sich während der Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz auf den Weg, um gegen den Marsch von ProNRW auch an der Demoroute zu protestieren.
Völlig überdimensioniert war dagegen das Aufgebot der Polizei. Zwei Wasserwerfer und ein Räumpanzer waren am Apellhofplatz aufgefahren.1000 Polizisten standen parat, den RassistInnen ihren Marsch quer durch die Kölner Innenstadt zu ermöglichen. Teile der Innenstadt wurden hierfür lahmgelegt.
Doch trotz dieses Aufgebots konnte ProNRW wegen der Proteste ihre Zwischenkundgebungen nicht wie geplant abhalten, musste Umwege gehen und kam nur im Schneckentempo voran. Immer wieder räumte die Polizei hierfür Straßen und Plätze von DemontrantInnen und PassantInnen, ritt mit Pferden in die Menge der Antifas und verhaftete einzelne Protestier*Innen .
An der Apostelnkirche trieb die Polizei 200 Menschen in einem Polizeikessel zusammen, hielt Sie darin über Stunden fest und erklärten den Kessel schließlich zu einer unangemeldeten Versammlung. Erst spät am Abend durften die Eingekesselten nach Personalien Aufnahme den Platz einzeln verlassen. Und obwohl sie zu keiner Zeit von der Polizei angewiesen worden waren, den Platz zu verlassen, statt dessen sogar dort festgesetzt worden waren, drohte ihnen die Polizei zu guter Letzt mit Strafanzeige wegen „Teilnahme an einer unangemeldeten Versammlung“.
Nachdem die Kölner Polizei am Silvesterabend hunderte von Menschen aufgrund ihres Aussehens eingekesselt hat, landeten diesmal gegen Nazis protestierende AntifaschistInnen im Kessel. Das Einkesseln hunderter Menschen ohne Straftatbestand scheint neuer Standard der Kölner Polizei zu sein.
Wir hoffen, dass bei den Protesten gegen den Aufmarsch hunderter militanter Neonazis am kommenden Samstag, den 14.1.2017 in Köln-Deutz auf dem Ottoplatz um 13:30h umso mehr Menschen mit uns ihren Protest auf die Straße tragen.