Wie die „Blaue Allianz“ stoppen? (Diskussion und Vortrag)

Datum: 
Montag, 10. April 2017 - 19:00
Ort: 
siehe text

10.04.17
Wie die „Blaue Allianz“ stoppen? (Diskussion und Vortrag)
Mo 19:00 Uhr · Probebühne, Universitätsstr. 16, 50937 Köln

Wie die „Blaue Allianz“ stoppen?
Über Ursachen und Folgen des Aufstiegs der extremen Rechten in
Österreich und was sich daraus für den Kampf gegen die AfD gewinnen lässt.

Auf der Konferenz “Visionen für Europa” in Düsseldorf wurde 2016 die
„Blaue Allianz“ zwischen den rechtsextremen Parteien AfD und FPÖ
ausgerufen. Die Parteien haben viele Gemeinsamkeiten, vor allem was das
ideologische Weltbild anbelangt, weshalb der bayrische
AfD-Landesvorsitzende am politischen Aschermittwoch diesen Jahres mit
Blick auf die FPÖ mit voller Berechtigung feststellte: “Wir sind eine
Gesinnungsgemeinschaft”. Auch wenn es sich nicht durchgehend für alle
Mitglieder und Funktionäre behaupten lässt, ist ein deutsch-völkischer,
(kultur-)rassistischer Nationalismus dominant und, zumindest in
Österreich, die Grenze zum Neonazismus fließend. In Österreich führt die
FPÖ in den Wahlumfragen als stärkste Partei. Sie stellt eine der
erfolgreichsten Kräfte der parlamentarischen extremen Rechten da, nicht
nur in Österreich sondern in ganz Europa. Kein großes Wunder also, das
die FPÖ mit ihrem „Erfolgsrezept“ eine Strahlkraft auch für andere
völkisch-nationale Parteien besitzt. Und diese Rolle nimmt die FPÖ gerne
an, war sie in der Vergangenheit federführend an den europaweiten
Vernetzungsversuchen rechtsextremer Parteien im EU-Parlament beteiligt.

Der Aufstieg der FPÖ und ihre gesellschaftliche Etablierung und
Verankerung hat weitreichende Folgen, nicht nur für die Linke, was sich
vor allem an der Normalisierung rechtsextremer Positionen im
gesellschaftlichen Diskurs und der Übernahme ihrer Forderungen von
Seiten der Regierungsparteien ablesen lässt. Dieser strategisch
ausschlachtbare Gewöhnungseffekt, der die Grenze des Sagbaren immer
weiter nach Rechts verschiebt, ist nicht nur Begleiterscheinung sondern
auch Bedingung des Erfolgs FPÖ, in dessen Windschatten auch
neofaschistische Gruppen an Stärke gewinnen. Doch hier lässt sich von
einer antifaschistischen Linken ansetzen und Lehren für die Situation in
Deutschland ziehen, wo mit der AfD ähnliche Entwicklungen zu beobachten
sind, die für die antifaschistische Linke wiederum ähnliche Fragen und
Probleme aufwerfen.

Wir wollen im Vortrag den rechtsextremen Charakter der FPÖ begründen,
die Ursachen und Folgen des Aufstiegs der extremen Rechten darstellen
und mit euch gemeinsam die Frage diskutieren, welche Fehler gemacht
wurden und welche Schlussfolgerungen für aktuelle antifaschistische
Kämpfe gezogen werden können.

Eine Veranstaltung mit Referent*innen von Autonome Antifa W (Wien)

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