Demonstrationen "PKK-Verbot aufheben! Kobani und Rojava verteidigen!"

Datum: 
Samstag, 21. Februar 2015 - 13:00
Ort: 
Rudolfplatz
Kategorie: 
Bild: 

Köln Sa, den 21. Februar 13 Uhr: Auftaktkundgebung auf dem Rudolfplatz,
14 Uhr Demonstration zum Hauptbahnhof

Zeitgleich in Berlin am Sa, den 21.2
Berlin: 14 Uhr Auftaktkundgebung auf dem Potsdamer Platz, anschließend
Demonstration zum Brandenburger Tor

Zusätztlich am 26. Februar: Kundgebung um 16 Uhr vor dem Reichstagsgebäude,in Berlin

"Auf Initiative der Fraktion Die Linke. wird das seit 21 Jahren
bestehende PKK-Verbot am Donnerstag 26. Februar endlich Thema im
Deutschen Bundestag. Mit außerparlamentarischen Aktionen soll bereits
im Vorfeld für einen längst fälligen Richtungswechsel in der
bundesdeutschen Politik gegenüber den Kurden geworben werden", erklärt
die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke Ulla Jelpke. Die
Abgeordnete weiter: "In ihrem Antrag fordert Die Linke die Aufhebung
des Betätigungsverbots der Arbeiterpartei Kurdistans PKK sowie deren
Streichung von der EU-Terrorliste. Denn angesichts laufender
Friedensverhandlungen mit dem türkischen Staat und der herausragenden
Rolle der PKK und ihr nahestehender Milizen bei der Bekämpfung des
terroristischen IS im Irak und Syrien sind diese Repressionsmaßnahmen
nicht nur unzeitgemäß sondern auch realpolitisch kontraproduktiv."

Am 26. Februar: Kundgebung dazu um 16 Uhr vor dem Reichstagsgebäude, Berlin

Der Antrag der Linken:
"Aufhebung des Betätigungsverbots für die Arbeiterpartei Kurdistans
PKK und Streichung der PKK von der EU-Terrorliste":
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/035/1803575.pdf

Am 26. Februar: Kundgebung dazu um 16 Uhr vor dem Reichstagsgebäude, Berlin