Montag bundesweit Demonstrationen - Für die Freiheit für das Leben - Demonstrations- und Freiheitrechte verteidigen - international!
Montag bundesweit Demonstrationen - Für die Freiheit für das Leben - Demonstrations- und Freiheitrechte verteidigen - international!
https://www.youtube.com/watch?v=VvHr4GTezUY&list=PLB350752466E4B1ED
Zur Ausgangslage:
Freie Expression und Coronavirus
Die globale Coronavirus-Pandemie hat lebensverändernde Auswirkungen auf Menschen auf der ganzen Welt. Seit der ersten Entdeckung des Virus im Dezember 2019 hat es Millionen von Menschen auf der ganzen Welt infiziert.
In Krisenzeiten, in denen die öffentliche Gesundheit in dieser Größenordnung bedroht ist, dürfen und müssen Regierungen häufig restriktivere Maßnahmen ergreifen als in normalen Zeiten. Viele Regierungen scheinen den Ausbruch des Coronavirus jedoch als Gelegenheit zu nutzen, um repressive Maßnahmen weiter zu verankern und die in diesen Zeiten geltenden Grenzen der internationalen Menschenrechtsgesetze für ihre Befugnisse weit zu überschreiten. Zunehmende Überwachung, Einschränkungen der freien Meinungsäußerung und Information sowie Beschränkungen der Beteiligung der Öffentlichkeit werden immer häufiger.
Während der Pandemie wird ARTIKEL 19 weiterhin Bedrohungen der Meinungsfreiheit auf der ganzen Welt herausfordern. Wir werden die Überreichweite der Regierung überwachen und darüber berichten und Regierungen und andere Akteure auffordern, sicherzustellen, dass die Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf freie Meinungsäußerung, bei den Bemühungen zur Bekämpfung des Virus vollständig geschützt sind.
https://www.article19.org/coronavirus-impacts-on-freedom-of-expression/
https://www.article19.org/where-we-work/
Human rights are key in shaping the pandemic response, both for the public health emergency and the
broader impact on people’s lives and livelihoods. Human rights put people centre-stage. Responses
that are shaped by and respect human rights result in better outcomes in beating the pandemic,
ensuring healthcare for everyone and preserving human dignity. But they also focus our attention
on who is suffering most, why, and what can be done about it. They prepare the ground now for
emerging from this crisis with more equitable and sustainable societies, development and peace.
https://www.un.org/victimsofterrorism/sites/www.un.org.victimsofterroris...
(CNN)Laut einem neuen Bericht des Forschungsinstituts Freedom House befindet sich die Demokratie weltweit in einer Krise, da die Regierungen die Coronavirus-Pandemie nutzen, um die Kontrollen zu verschärfen und Menschenrechtsverletzungen zu begehen .
In dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht wurden 80 Länder identifiziert, in denen sich die Freiheiten verschlechtert haben, darunter viele Länder mit repressiven oder autoritären Regierungen wie China und Kambodscha.
"Was als weltweite Gesundheitskrise begann, ist Teil der globalen Krise der Demokratie geworden", sagte Michael J. Abramowitz, Präsident des Freedom House, das von der US-Regierung finanziert wird. "Regierungen in allen Teilen der Welt haben ihre Befugnisse im Namen der öffentlichen Gesundheit missbraucht und die Gelegenheit genutzt, Demokratie und Menschenrechte zu untergraben."
...
Calls to action
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"The crisis of democratic governance, having begun long before the pandemic, is likely to continue after the health crisis recedes, as the laws and norms being put in place now will be difficult to reverse," said the report.
"Die Krise der demokratischen Regierungsführung, die lange vor der Pandemie begonnen hat, wird sich wahrscheinlich fortsetzen, nachdem die Gesundheitskrise zurückgegangen ist, da die derzeit geltenden Gesetze und Normen schwer rückgängig zu machen sein werden", heißt es in dem Bericht.
https://edition.cnn.com/2020/10/02/world/freedom-house-covid-democracy-i...
weltweit Grundrechtseinschränkungen wegen Corona-Krise
https://netzpolitik.org/2020/pandemie-projekt-beobachtet-weltweit-grundr...
!Montag bundesweit raus!
Zu den neuen Bund-Länder-Beschlüssen vom 28.10.2020:
„Undemokratisches Prozedere und weitgehend unverhältnismäßig“
https://www.vdj.de/mitteilungen/nachrichten/nachricht/zu-den-neuen-bund-...
https://www.vdj.de/mitteilungen/nachrichten/
Musik zum Elend:
https://www.youtube.com/watch?v=bbNj5HZP9mc
https://grundrechteverteidigen.de/
Demonstrationen - Für die Freiheit für das Leben - Demonstrations- und Freiheitrechte verteidigen - international!
Bundesweit!
Für die Freiheit für das Leben - Demonstrations- und Freiheitrechte verteidigen - international!
Bundesweite Montagsdemo am 02. November mit Abstand und mit Masken!
Bundesweit am 2. November auf die Straße: Protest gegen die Politik von Bundes- und Landesregierung, die zum Schutz der Profite der Konzerne unser Leben massiv einschränkt und unsere Gesundheit gefährdet! Keine schleichende Aushebelung der demokratischen Rechte!
...
Die Bundesweite Montagsdemo ruft alle örtlichen Montagsdemos auf, den Montag 2. November 2020 zum Tag des Widerstands gegen das Austragen der Corona-Pandemie auf dem Rücken der Bevölkerung und zugunsten der Profite der Großkonzerne zu machen. Wir laden alle ArbeiterInnen, SchülerInnen, LehrerInnen, ÄrztInnen, Pflegekräfte, Flüchtlinge, Solo-Selbständige, KünstlerInnen herzlich ein. Kommt zu den Kundgebungen und Demonstrationen, bringt Schilder mit! Das Offene Mikrofon steht auf antifaschistischer Grundlage allen zur Verfügung. Diskutiert weitere Forderungen und berichtet darüber.
Auf den Kundgebungen und Demonstrationen gilt Maskenpflicht und die Einhaltung des Mindestabstands. Mikrofone werden nach dem Redner desinfiziert.
Ulrich Achenbach, Fred Schirrmacher, Ulja Serway, Matz Müllerschön und Siggi Renz für die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo
Hier werden Uhrzeiten und Orte der Montagsdemos am 2. November laufend aktualisiert:
Balingen: 18 Uhr vor der Stadtkirche
Berlin: 18 Uhr an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz
Bremen: 17.30 Uhr Marktplatz
Dortmund: 18 Uhr Katharinentreppe
Duisburg: 17.30 Uhr am Lifesaver-Brunnen auf der Königsstraße
Düsseldorf: 18 Uhr Düsseldorf Arcaden, am Ausgang S-Bahnhof Bilk
Essen: 18 Uhr Porschekanzel
Esslingen: 17.30 Uhr Bahnhofsvorplatz
Frankfurt: 18 Uhr Hauptwache
Gelsenkirchen: 17.30 Uhr Neumarktplatz
Hagen: 18 Uhr Elberfelderstraße Höhe Kaufhof
Halle: 17 Uhr Leipziger Straße zwischen Ulrichskirche und C&A
Hamburg: 18.30 Uhr Mönckebergbrunnen
Hannover: 18 Uhr am Schiller-Denkmal
Heidelberg: 18 Uhr Bismarckplatz
Karlsruhe: 18 Uhr Marktplatz
Köln: 18 Uhr am Dom
Lübeck: 18 Uhr Rathaus in der Breiten Straße
Mannheim: 18 Uhr Paradeplatz
München: 18 Uhr Marienplatz
Saarbrücken: 18 Uhr Europagalerie
Sonneberg: 16 Uhr Pikoplatz
Stuttgart: 17 Uhr Schlossplatz
Tübingen: 18 Uhr Holzmarkt
http://bundesweite-montagsdemo.de/?p=5252
http://www.bundesweite-montagsdemo.com/
Nach der NRW-Verordnung von heute sind Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz - und darum handelt es sich bei unserer Demo! ausdrücklich erlaubt:
§ 13
Veranstaltungen und Versammlungen
(1) Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen dieser Verordnung fallen, sind bis zum 30. November 2020 untersagt.
(2) Abweichend von Absatz 1 sind unter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a zulässig
1. Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz
Wir sollten uns die Gelegenheit nicht entgehen lassen, öffentlich das Chaos der Regierung im Zusammenhang mit der Pandemie-Bekämpfung zu kritisieren. Gesundheitsschutz ist absolut notwendig und Corona eine weltweite Gefahr für die Gesundheit der ganzen Bevölkerung, junger wie alter Menschen. Die Maßnahmen der Regierung zielen aber in erster Linie auf's Private. Den Betrieben werden keine Auflagen gemacht, und überhaupt ist laut Altmeier und Merkel das Wichtigste, dass die Wirtschaft nicht leidet. Fast jeder hat schon die Erfahrung gemacht, dass einzelne Vorschriften unsinnig sind - aber volle Bahnen und Busse z.B. anscheinend "normal" !
Die Koordinierung ruft ausdrücklich dazu auf, dass alle Montagsdemos den 2.11. nutzen!
Wir haben ja bereits mit vielen Montagsdemos seit Mai und mit den dezentralen Aktivtäten am 10.10. gezeigt, dass wir ernsthaft mit dem Infektionsrisiko umgehen und umgehen können.
Köln
Wir sehen uns um 18 Uhr am Dom! - bringt gute Laune und Instrumente mit!
http://bundesweite-montagsdemo.de/?p=5252
http://www.bundesweite-montagsdemo.com/
Gemeinsam Grundrechte verteidigen!
AUFRUF ZU BUNDESWEITEN AKTIONEN
Aufruf zum Widerstand gegen den Abbau unserer demokratischen Grundrechte
Demonstrationsrecht verteidigen!
https://www.die-linke-neukoelln.de/politik/nachrichten/detail/news/demon...