Entnazifizierung jetzt! Geschlossen gegen rassistische Politik.

Datum: 
Dienstag, 16. Januar 2024 - 19:30
Ort: 
siehe text

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> Entnazifizierung jetzt! Geschlossen gegen rassistische Politik.
> 14. Januar 2024
> Dienstag, 16. Januar 2024, 19:30 Uhr, Köln, Heumarkt (genauer Ort unter
> Vorbehalt)
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> Mit der Recherche von Correctiv wurden die faschistischen Träume einer
> AfD und deren Beziehungen in das befreundete rechtsextremistische Lager
> wieder deutlich aufgezeigt. (
> https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigr...)
> Schon in der Vergangenheit gab es diverse Veranstaltungen der AfD unter
> dem Label „Remigration“. Nicht zuletzt auch in NRW, wo der
> Bundestagsabgeordnete Roger Beckamp (Wahlkreis Rhein-Sieg II) immer
> wieder in Reden und auf seinen Social-Media-Kanälen eine „millionenfache
> Remigration“, letztlich Deportation fordert. Unter seiner Beteiligung
> soll auch am 23.01.2023 in Eitorf eine AfD-Veranstaltung zum Thema
> stattfinden. Hier ist eine Gegendemo am 17:30 ab Eitorfer Bahnhof
> geplant.
> Wenn die AfD den verharmlosenden und in diesem Zusammenhang auch
> sachlich falschen Euphemismus „Remigration“ ( der in der rechtsextremen
> Szene als Codewort genutzt wird ) verwendet, meint sie letztlich
> Deportation und nichts anderes. Die rassistische Hetze und die
> totalitären Phantasien von AfD-lern quer durch die verschiedenen
> politischen Ebenen sind wahrlich nichts Neues, die Veranstaltung in
> Potsdam zeigt aber auch, wie nah man sich der Erreichung seiner
> faschistischen Ziele bereits sieht. Auch die Reaktionen seitens der AfD
> auf die Correctiv-Recherche (Beckamp: „Remigration ist kein Geheimplan,
> sondern ein Versprechen“) und auch ein Blick in das AfD-Programm zeigen,
> dass Faschisten mittlerweile ganz unverhohlen öffentlich ihre braunen
> Zielsetzungen formulieren.
> Wer sich übrigens nochmals ein Bild von Äußerungen diverser
> AfD-Politiker machen möchte, kann unter ( https://afd-verbot.de/ ) die
> Zitatesammlung des „Zentrum für politische Schönheit“ bemühen.
> Es wird allerhöchste Zeit, diesem faschistischen Spuk ein Ende zu
> bereiten. Gerade angesichts zu erwartender Wahlerfolge bei Europawahl
> und den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen-Anhalt und
> Brandenburg ist es kurz vor Zwölf.
>
> Für kommenden Dienstag ruft ein „Spontanes Bündnis gegen Rassismus“ zur
> Demonstration gegen die AfD auf, die wir unterstützen. Kommt also am
> Dienstag, dem 16.01.2024 um 19:30 Uhr auf den Heumarkt (unter Vorbehalt)
> und zeigt der AfD, dass sie sich mit ihren faschistischen Phantasien
> verpissen soll. Da die Zusage der Versammlungsbehörde zum
> Veranstaltungsort noch aussteht, informiert Euch aktuell hier oder über
> unsere Social-Media-Kanäle.
>
> Und hier der Aufruf von „Spontanes Bündnis gegen Rassismus“:
>
> Rassistische Politik stoppen! — Faschismus bekämpfen! — Entnazifizierung
> jetzt! — AfD-Verbot jetzt!
>
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> Dienstag,16.01.2024
> 19:30
> Ort folgt
>
> Die menschenverachtende Abschottungspolitik an den europäischen
> Außengrenzen, rassistische Polizeimorde,geheime Nazi-Treffen, Pläne,
> migrantisierte Menschen millionenfach zu vertreiben. Wir sagen: Es
> reicht! Jetzt laut und geschlossen auf die Straße. Gegen diese
> rassistische Politik und für Entnazifizierung!
>
> Für ein sofortiges AfD-Verbot!
> Entnazifizierung bedeutet für uns auch ein sofortiges Verbot der AfD.
> Die AfD versucht mit ihrer rechten Hetze menschenverachtende Politik und
> Rhetorik salonfähig zu machen. Sie verbreitet nicht nur ein zutiefst
> rassistisches Weltbild, sondern auch Antisemitismus, Antifeminismus und
> Queerfeindlichkeit. Das führt für viele Menschen dazu, dass sie sich
> nicht mehr sicher fühlen können und sogar Angst um ihr Leben haben
> müssen. Das ist nicht hinnehmbar. Was uns auch klar ist: Mit einem AfD
> Verbot allein ist es nicht getan. Die faschistische AfD-Rhetorik wird
> längst auch von Politiker:innen anderer Parteien wie der CDU übernommen.
> Auch Forderungen, wie z.B. die Forderung nach großangelegten
> Abschiebungsaktionen, sind längst in der sogenannten „politischen
> Mitte“angekommen.
>
> Gegen die europäische Abschottungspolitik
> Das zeigt sich auch in Verschärfungen der Asylgesetzgebung. Das Sterben
> auf dem Mittelmeer wird schon lange normalisiert und hingenommen.
>
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