Diskussionsrunde zur Kritik am Parlamentarismus
Die jährlichen Uniwahlen nehmen wir zu Anlass und möchten mit euch über die allgemeine Funktion von Wahlen in der heutigen Demokratie diskutieren.
Dazu treffen wir uns am 14.12 um 19 Uhr im Raum C der Aten Mensa. Gebäude der Studiobühne (50°55'27.9"N 6°55'52.0"E).
Ein Referent wird uns einen Überblick zur anarchistischen Kritik am Parlamentarismus geben.
Nach der Diskussion laden wir euch ein mit uns bei Glühwein und Keksen über Perspektiven und Möglichkeiten zu grübeln oder auch einfach Erlösung im Vergessen zu suchen.
Menschen, die nix mit der Uni am Hut haben, sind auch herzlichst eingeladen. Die Uniwahlen sind zwar der Anlass um über das Thema zu diskutieren, der Abend und Inhalt sind jedoch nicht Uni bezogen. Insofern: Kommt alle rum! Wir freuen uns! :)
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Mittlerweile sind wir es gewohnt, dass wir vor jeder Wahl durch Wahl-O-Maten und anderem pädagogischen Schnickschnack davon überzeugt werden sollen, von unserem demokratischen Recht der Wahl Gebrauch zu machen. Die Vorzüge der Demokratie werden angepriesen und diejenigen, die das nicht interessiert, werden moralisch unter Druck gesetzt. Mensch, der nicht wählen geht, darf sich nicht beschweren, heißt es. Dazu kommt der Vorwurf, dass Mensch, der nicht wählen geht, persönlich am Aufstieg der AfD, am Klimawandel, am Mangel an Kitaplätzen und weiteren Problemen der Gegenwart schuld sei.
Diese Werbemaßnahmen und Vorwürfe nützen wenig. Die Überzeugung, dass „die da oben ja ohnehin machen, was sie wollen“, ist bei großen Teilen der Bevölkerung zu spüren. Nicht nur diejenigen, die entschieden nicht wählen, können dem Wahlspektakel wenig abgewinnen. Auch viele derjeniger, die noch zur Wahl gehen, tun das nicht aus Begeisterung für eine bestimmte Partei, sondern um „das größere Übel“ zu verhindern oder einfach, um überhaupt etwas getan zu haben.
Bei Umfragen darüber, welchen Berufsgruppen die Menschen am meisten vertrauen, belegen Politiker*innen seit Jahren regelmäßig den letzten Platz. Politikwissenschaftler*innen warnen besorgt von einer „Legitimationskrise der Demokratie“.
Offenbar wird das Märchen von der „Volkssouveränität“, also der Selbstbestimmung, die der Bevölkerung in der Demokratie zukommen soll, immer weniger geglaubt; zumindest ahnen viele, dass Demokratie keineswegs bedeutet, dass sie in ihrem persönlichen Alltag „souverän“ sind, sprich selbst bestimmen können, wie sie leben möchten. Politische Wahlen sind im Grunde nur eine von vielen Scheinalternativen, zwischen denen wir uns ständig entscheiden sollen: CDU oder SPD, Saturn oder Media Markt, O2 oder Vodafone, ein Jura- oder ein Soziologiestudium – Wahlmöglichkeiten, wohin man sieht, aber nirgendwo Freiheit.
Aber warum ist das eigentlich so?