In einer interaktiven Online-Diskussion wollen wir mit unseren Referent*innen und euch ins Gespräch kommen: Ist der Mietstreik jetzt die richtige Form, um gegen Mietwucher und Gentrifizierung aber auch gegen die Umverteilung der Kosten der Krise nach unten zu protestieren? Welche Voraussetzungen bestehen für eine erfolgreiche Organisation, was fehlt?

Mit Susanna Raab von der IL Berlin, aktiv bei "Deutsche Wohnen und Co. Enteignen" und Christian Frings, Aktivist, Autor und Übersetzer (u.a. von David Harvey) aus Köln

Eine Veranstaltung der IL* Köln in Zusammenarbeit mit Recht auf Stadt Köln und Aktivist*innen aus dem Bündnis "Mietenwahnsinn stoppen"

Die Veranstaltung findet via Zoom statt. Der Link dazu folgt in Kürze über unsere Kanäle. Der Zoom-Raum ist leider auf 100 Teilnehmer*innen begrenzt. Es wird aber einen Audio-Mitschnitt geben, der im Anschluss online gestellt wird.

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Ausführlicher:

Im dritten Monat der CoVid-19-Pandemie befinden sich nun rund 10 Millionen Menschen in Deutschland in Kurzarbeit, viele Kleinbetriebe, aber auch DAX-Unternehmen melden Insolvenz an. Gleichzeitig läuft der Profit mit der Miete wie geschmiert. Arbeiter*innen und Betriebe haben zwar nach dem Gesetzespaket von Anfang April die Möglichkeit Corona-bedingte Ausfälle von Mieten und Betriebskosten geltend zu machen, müssen diese jedoch bis 2022 zurückzahlen. Sprich: Vermieter*innen beteiligen sich nicht an den Ausfällen durch die Krise. Während Arbeiter*innen und Angestellte also Jobs verlieren oder Kurzarbeitergeld bekommen und schon bald bis zu 4 Millionen Deutsche ihre Miete nicht mehr zahlen können, schützen die Gesetzesvorschläge der Bundesregierung Eigentum und Kapital und versprechen Arbeiter*innen lediglich Zeitgewinn bis 2022. An der prekären Situation von Mieter*innen ändert sich also nichts während Vonovia, Deutsche Wohnen und Co. weiterhin planen, ihren Aktionär*innen Dividenden auszuschütten..

In Spanien wird derweil mit der Devise "Was wir nicht verdienen, zahlen wir auch nicht!" auf die ohnehin prekäre Situation vieler Mieter*innen hingewiesen und Druck gemacht, der die Diskussionen um Verbesserungen für Mieter*innen aber auch Themen wie bspw. das Grundeinkommen auf die Agenda zu bringen. Auch in den Vereinigten Staaten entwickelt sich eine breite Bewegung zum Mietstreik, angeführt von der Autonomos Tenants Union in Chicago. Im vergangenen Jahrhundert gibt es zahlreiche positive Beispiele erfolgreicher Mietenstreiks, auch in Deutschland.

Ergibt sich aus der Verschärfung der Ungerechtigkeiten auf den Wohnungsmärkten durch die Pandemie nun in der Bundesrepublik ein Fenster für den organisierten Protest von links? Ist der Mietstreik auch hier ein geeignetes Mittel, um auf die generelle Abwälzung der Krise auf die Bevölkerung und gleichzeitig auf Ungerechtigkeiten auf dem Wohnungsmarkt aufmerksam zu machen? Wenn ja, was brauchen wir dafür? Wenn nein, was hindert uns daran? Welche Strukturen müssen wir schaffen?

Wir wollen in einer Online-Diskussion diese Fragen stellen, indem wir die theoretischen und historischen Grundlagen des Mietstreiks für die Arbeiter*innenbewegung beleuchten und gemeinsam mit Susanna Raab aus der Stadt AG der Interventionistischen Linken Berlin und unter anderem aktiv in der Initiative "Deutsche Wohnen und Co. enteignen", sowie Christian Frings, Aktivist, Autor und Übersetzer (u.a. von David Harvey) aus Köln nach Ansätzen für eine gelingende Praxis suchen.

Eine Veranstaltung der IL* Köln in Zusammenarbeit mit Recht auf Stadt Köln und Aktivist*innen aus dem Bündnis "Mietenwahnsinn stoppen"