Antifaschistischer Salon - Vortrag - Diskussion - Vernetzung

Was bedeutet es, wenn die AfD vor der Machtübernahme steht? Während manche ein Verbot der AfD fordern, bestimmt sie in einigen Regionen und Kommunen bereits das politische Klima. Im September 2024 stehen in drei ostdeutschen Bundesländern die Wahlen an: Ein politischer Wendepunkt für den Osten Deutschlands?

Umfragen zufolge könnte die AfD die dominierende politische Kraft werden und somit auch erstmals die realistische Perspektive einer Regierungsbeteiligung haben. Ein Jahrzehnt nach den ersten Pegida-Demonstrationen und einer Legislaturperiode, in der die AfD als stärkste Oppositionskraft agierte, sieht sich die extreme Rechte an der Schwelle zur Macht.

Ihre menschenverachtende Ideologie hat dort, wo sie bereits Erfolge im Alltag erzielt hat, zu einer Erosion des politischen Systems geführt und eine Stimmung der Angst erzeugt. Das systematische Mobbing von Oberbürgermeister:innen oder die gezielte Blockade demokratischer Prozesse sind Werkzeuge, die von der extremen Rechten genutzt werden, um das politische Klima zu beeinflussen. Zudem entscheidet die AfD zusammen mit CDU und anderen Parteien über kommunale Mittelvergaben mit und hat damit Anteil am Rückbau der sozialen und kulturellen Infrastruktur. Schon jetzt hat dies konkrete Auswirkungen auf die demokratische Zivilgesellschaft in Sachsen und andere Teile Ostdeutschlands.

Der Vortrag wirft einen Blick auf die Situation im Vorfeld der Landtagswahlen und zeigt auch die langfristigen Effekte:
Gibt es seit einem Jahrzehnt eine anhaltende Rechtsverschiebung in Sachsen auf? Wie hat der vorauseilende Gehorsam oder die Übernahme rechter Forderungen von Seiten der als demokratisch geltenden Parteien der AfD Erfolge ermöglicht? Wir wollen diskutieren: Was tun? Wie geht es der Zivilgesellschaft und den widerständigen Strukturen vor Ort und was tun sie bzw. was können wir tun, um sich darin gut aufzustellen? Wie können kritische und antifaschistische Stimmen in Sachsen wirkungsvoll unterstützt werden? Sind die Massendemonstrationen gegen Rechts Grund zur Hoffnung? Was können wir lernen?

Referent: Johannes Richter ist Dipl. Soziologe und Fundraising Manager.
Er beobachtet die rechte Szene seit Jahren und hat zum Umgang mit Pegida sowie der rassistischen Protestwelle 2015-2017 geforscht. Er arbeitete in der politischen Bildung gegen Rechtsextremismus und war 2009 an der Gründung der Kampagne „Dresden Nazifrei" beteiligt, die Europas größten Naziaufmarsch Geschichte werden ließ.